ÖVP-Pressekonferenz wurde zum Eigentor
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ÖVP-Pressekonferenz wurde zum Eigentor

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Eine Pressekonferenz mit Seltenheitswert lieferte heute, Freitag, die ÖVP ab. Geladen wurde zum Thema „SPÖ versinkt immer tiefer im Skandal-Sumpf“ bezüglich der Causa Commerzialbank Mattersburg, doch die Journalisten interessierten sich nur für die Aktenlieferung von ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel. Ist doch normal, denn wie der Bundespräsident ja berichtete gab es für die Aktenlieferung de ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel Vorgänge, die es in der Republik noch nicht gegeben hat!

Wie schon mehrfach berichtet wurde, hatte Blümel die Aufforderung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss E-Mails zu liefern, zwei Monate ignoriert. Erst eine von den Höchstrichtern bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen beantragte Exekution des Urteils führte am Donnerstag zur Übermittlung der Unterlagen.
Ablenkungsmanöver ging in die Hose

"Es wäre nicht die ÖVP, hätte sie nicht sofort ein Ablenkungsmanöver parat, um den Fokus der Medien auf ein anderes Thema zu lenken. Doch diesmal ging dieser Versuch in die Hose. Kein einziger Journalist stellte dem ÖVP-Nationalratsabgeordneten Andreas Hanger, der versuchte, den Burgendländischen SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil als zentrale Figur des Bankenskandals an den Pranger zu stellen, eine Frage zum „SPÖ-Sumpf“. Stattdessen wurde Hanger mit Fragen zu Blümel und Kanzler Sebastian Kurz, der ebenfalls Akten liefern muss, gelöchert", konnte man in "unzensuriert" lesen.

ÖVP hadert mit Untersuchungsausschüssen

Dort, wo es also gegen einen politischen Mitbewerber geht, wie im Burgenland gegen die SPÖ, passt der ÖVP ein Untersuchungsausschuss. Wenn aber Missstände der eigenen Partei aufgedeckt werden, will die ÖVP die Wahrheitspflicht und – geht es nach Hanger – sogar den ganzen Untersuchungsausschuss abschaffen.

Quelle: unzensuriert

https://www.vymy.at/

Walter Vymyslicky
2285 Leopoldsdorf im Marchfeld
+436644049018


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